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Allgemein Geschäftsbedingungen der Nordsee marketing Kurt Ahrens e.K. im Nachfolgenden NSM genannt. NSM ist berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen. Es wird daher empfohlen, sie sich von Zeit zu Zeit durchzusehen. NSM ist berechtigt, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck, Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Kunde durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung. Werden die Nutzungsbedingungen obigen Absatzes entsprechend geändert, kann der Kunde der Änderung innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Bei nicht fristgerechtem Widerspruch, wird die Änderungen der Nutzungsbedingungen mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monats gültig werden. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs die NSM von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die NSM wegen der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen Deutschem Recht. Sollten Sie irgendwelche Vorschläge, Kommentare oder Fragen haben, schicken Sie uns eine Email unter : mail@nordseemarketing.de Alle Rechte vorbehalten. Die NSM erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit „de“ Domains Gegenstand dieses Vertrages sind gelten ergänzend die DENIC- Registrierungsbedingungen und -richtlinien. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

Verweise und Links Aufgrund aktueller Urteile, wonach man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat, geben wir folgende Erklärung ab: Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links. Darüber hinaus übernimmt NSM keine Verantwortung für die Richtigkeit der auf der jeweiligen verzeichneten Web-Site veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Web-Site veröffentlichten Inhalten. NSM übernimmt daher auch keine Haftung für Schäden, die aus der Benutzung dieser Web-Site` s  entstehen könnten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Bei einem bekannt werden eines Verstoßes eines Anbieters gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine Löschung der Inhalte. NSM übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. NSM überprüft auch keine eventuellen Rechtsverstöße der zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten. Haftungsansprüche gegen NSM, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens NSM kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Nutzer und auch Kunde stellt sicher, das er bei der Nutzung des Services nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet er sich bei dem Versenden von Nachrichten: Die Inhalte oder Weiterleitungen weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen. Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten. Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verwenden. Bei einem bekannt werden eines Verstoßes eines Anbieters gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine Löschung der Inhalte.  NSM geht von der Annahme aus, dass alle dem World Wide Web oder den Newsgroups zur Verfügung gestellten Informationen eine größtmögliche Öffentlichkeit haben sollen. NSM geht weiterhin davon aus, dass die Bereitstellung von Newsgroup Mitteilungen und Links zu öffentlich zugänglichen Webseiten in diesem Dienst allgemein rechtlichen Grundsätzen entspricht und im Einklang steht mit den allgemeinen Erwartungen derer, die das Web und das Usenet als Kommunikationsmedium nutzen.

Urheberrecht NSM ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von NSM selbst erstellte Objekte bleibt allein bei NSM. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von NSM nicht gestattet. Die von den Kunden zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Unterlagen werden von NSM nicht auf Urheber- oder andere Veröffentlichungsrechte hin überprüft. Diese Pflichten und gegebenenfalls Rechte liegen ausschließlich beim Kunden selbst. Bei einem bekannt werden eines Verstoßes eines Anbieters gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine Löschung der Inhalte. Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird die NSM im Verhältnis zwischen dem Kunden und der Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die NSM hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. NSM übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde NSM frei. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die NSM sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen und Unternehmen frei.

Datenmengen Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt NSM dem Kunden hierfür den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. NSM ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

Datenschutz NSM verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse des Benutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren. Personenbezogene Daten, verarbeitet oder nutzt NSM nur, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

Haftung NSM haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Darstellungen ergeben, nur im Falle von Vorsatz oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Ebenso eine Haftung für Fälle leichter Fahrlässigkeit. Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Vertragslaufzeit, Kündigung oder Datensperrung Die Laufzeit beträgt 12 Kalendermonate. Ist keine Vertragslaufzeitbegrenzung vorgesehen, also ein Abonnement, so kann die Laufzeit nach je 12 Monaten mit 2 Monaten Vorlaufzeit, gekündigt werden. Sofern sich der Kunde nicht an die von ihm beim Vertragsabschluss akzeptierten Nutzungsbedingungen hält, ist M-S-M berechtigt, seinen Daten ohne Abmahnung zu sperren. Im Falle einer Sperrung wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer keine Ansprüche gegen M-S-M, gleich aus welchem Rechtsgrund, zu.

Lizenz NSM gewährt seinen Kunden das Recht, die NSM Internetdienste im Einzelfall und nach Genehmigung auf den jeweiligen Internetseiten zu nutzen. Darüber hinaus gewährt NSM keinerlei Nutzungsrechte. Sie dürfen weder den Namen, die Marke noch sonstige Kennzeichen von NSM gleich zu welchen Zwecken benutzen. Alle von NSM programmierten und dargestellten Seiten sind Eigentum der NSM und dürfen nicht ohne schriftliche Vereinbarung anderweitig, zu welchen Zweck auch immer, genutzt werden.

Sicherheit Das Internet ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an den internationalen Datenverkehr und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass Informationen nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet werden können. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich das Internet generell nicht für den Transport hochsensibler und sehr vertraulicher Informationen eignet. Dies beinhaltet auch Manipulationen Dritter von außen auf die hier dargestellten Seiten und Inhalte.

Verfügbarkeit Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat die NSM keinen Einfluss! Die NSM übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, oder dass Darstellungen im Sinne des Kunden oder Nutzers immer richtig dargestellt werden. Generell besteht daher auch kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit dieser Seite. Sollte das System aus Gründen, die NSM nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet NSM nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können. Der Benutzer stellt sicher, keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

Netzzugang Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW sowie der erforderlichen technischen Voraussetzungen, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil dieses Informationsangebotes.

Stand: März 2002